AGBS

1. Allge­meines

Für alle Geschäfte gelten ausschließ­lich die Bedin­gungen der Deko & Design GmbH, nach­fol­gend Deko & Design genannt. Mit der verbind­li­chen Bestel­lung erkennt der Kunde die AGB voll­ständig an. Alle Ange­bote, die durch Deko & Design gemacht werden, sind unver­bind­lich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn das Angebot schrift­lich vom Kunden bestä­tigt wurde. Im Anschluss erhält der Kunde eine verbind­liche Auftrags­be­stä­ti­gung. Inhalt und Umfang des geschlos­senen Vertrages entspre­chen der schrift­li­chen Auftrags­be­stä­ti­gung von Deko & Design. Abwei­chende oder ergän­zende Abspra­chen sind nur gültig, wenn sie durch Deko & Design schrift­lich bestä­tigt werden.

Alle Miet­ar­tikel sind Eigentum der Deko & Design GmbH.

2. Vermie­tung von Dekoration, Hussen- und Veranstaltungsbedarf

2.1 Miet­ver­trag

Ein Miet­ver­trag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde den Vertrag rechts­gültig gegen­ge­zeichnet hat. Der Miet­zeit­raum beginnt mit Über­gabe der gemie­teten Gegen­stände. Der Miet­ver­trag endet mit Rück­gabe der gemie­teten Gegen­stände an den Vermieter.

2.2 Preise

Sofern nichts anderes ange­geben ist, verstehen sich unsere Preise pro Stück und Miet­ein­heit (= 4 Tage). Alle Preise gelten “ab Werk” und sind inkl. Reini­gung und der gesetz­li­chen Mehr­wert­steuer. Preis­än­de­rungen sind vorbe­halten. Weitere auftrags­be­zo­gene Kosten (Trans­port­kosten, Auf- und Abbau der Dekoration, etc.) werden geson­dert in Rech­nung gestellt. Kosten­vor­anschläge sind unver­bind­lich. Die Berech­nung erfolgt nach Vorlage einer verbind­li­chen Auftragsbestätigung.

2.3 Kaution

Im Bedarfs­fall wird eine Kaution in Höhe von 25 % des gesamten Miet­preises berechnet, die nach korrekter Rück­gabe und Kontrolle der gemie­teten Gegen­stände an den Vermieter durch diesen zurück­ge­zahlt wird.

2.4 Zahlungs­be­din­gungen

Eine Rech­nung in Papier­form ist nicht geschuldet, d.h. Deko & Design versendet Rech­nungen ausschließ­lich per E‑Mail. Mit Vertrags­ab­schluss ist eine Anzah­lung in Höhe von 25 % des Rech­nungs­be­trages fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Betrag dem Konto von Deko & Design gutge­schrieben oder in der Kasse einge­gangen ist. Im Falle von Rück­last­schriften hat der Kunde die von der ausfüh­renden Bank in Rech­nung gestellten Kosten der Deko & Design GmbH zu erstatten, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Bei Zahlungs­verzug wird je berech­tigter Mahnung eine pauschale Mahn­ge­bühr von 5,00 € fällig. Dem Kunden bleibt der Nach­weis eines gerin­geren Scha­dens möglich

2.4.1 Abho­lung

Der gesamte Rech­nungs­be­trag, d.h. der Miet­preis zuzüg­lich weiterer auftrags­be­zo­gener Kosten, ist bei Über­gabe der Miet­ge­gen­stände fällig. Soweit keine Sonder­ver­ein­ba­rungen bestehen, ist der Rech­nungs­be­trag in bar oder per EC-Karte zu entrichten.

2.4.2 Versand

Rech­nungen sind nach Rech­nungs­stel­lung ohne Abzug von Skonto inner­halb der ange­ge­benen Zahlungs­frist zu beglei­chen. Bei Versand der Miet­ge­gen­stände per Paket­dienst ist der gesamte Rech­nungs­be­trag 14 Tage vorab (Vorkasse) zu bezahlen.

2.5 Miet­dauer

Die Vermie­tung der Artikel erfolgt für einen Miet­zeit­raum von 4 Tagen (= 1 Miet­ein­heit), auch wenn die gemie­teten Artikel vorzeitig oder unbe­nutzt zurück­ge­geben werden. Wenn der Mieter die Miet­ge­gen­stände nicht frist­ge­recht zum verein­barten Zeit­punkt zurück­geben kann, muss der Mieter den Vermieter spätes­tens 1 Tag vor Ablauf der verein­barten Miet­dauer infor­mieren. Eine Verlän­ge­rung bedarf der schrift­li­chen Zustim­mung des Vermie­ters. Gibt der Mieter sämt­liche über­nom­menen Miet­ge­gen­stände nicht frist­ge­recht zum Ablauf der verein­barten Miet­dauer zurück, verlän­gert sich das Miet­ver­hältnis auto­ma­tisch bis zur Rück­gabe. In diesem Falle wird für jeden weiteren ange­fan­genen Tag eine Gebühr von 25 % des gesamten Miet­preises berechnet.

2.6 Erfül­lungsort und Gefahrenübergang

Erfül­lungsort ist der Geschäfts­sitz der Deko & Design GmbH in 74189 Weins­berg. Sofern sich aus der Auftrags­be­stä­ti­gung nichts anderes ergibt, ist Liefe­rung “ab Werk” verein­bart. Wenn nicht ausdrück­lich etwas anderes verein­bart ist, werden die gemie­teten Gegen­stände durch den Mieter selbst abge­holt und zurück­ge­bracht. Bei Abho­lung der ange­mie­teten Gegen­stände muss der Mieter die Bestel­lung auf Voll­stän­dig­keit und Taug­lich­keit kontrol­lieren. Sollte die Liefe­rung nicht voll­ständig oder beschä­digt sein, muss der Mieter den Vermieter beim Empfang der ange­mie­teten Gegen­stände unver­züg­lich informieren.

2.7 Liefe­rung

Liefer­ter­mine sind nur verbind­lich, wenn sie ausdrück­lich in der Auftrags­be­stä­ti­gung als solche bezeichnet sind. Für Liefer- oder Abhol­ser­vice inner­halb von 10 km wird eine Trans­port­pau­schale von 20,00 € bis zum Haus­ein­gang berechnet. Je weitere ange­fan­gene 10 km werden mit 15,00 € berechnet. Für die Liefe­rung bzw. Abho­lung am Samstag wird ein Zuschlag von 25 % und für die Liefe­rung bzw. Abho­lung am Sonn- und Feiertag ein Zuschlag von 100 % fällig. Die Trans­port­kosten beinhalten nicht den Auf- und Abbau sowie das Vertragen und Einsam­meln der gemie­teten Gegen­stände. Diese Leis­tung über­nimmt Deko & Design gerne gegen geson­derte Berech­nung. Bei der Liefe­rung und Abho­lung der ange­mie­teten Gegen­stände hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von ihm bevoll­mäch­tigte Person die Ware in Empfang nimmt. Bei Über­nahme der Gegen­stände muss der Mieter die Ware sofort kontrol­lieren und die Empfangs­be­stä­ti­gung unter­zeichnen. Bei Über­nahme der Gegen­stände beginnt die Haftung des Mieters. Am verein­barten Abhol­termin müssen die ange­mie­teten Gegen­stände voll­ständig, sortiert und sauber bereit stehen (der Anlie­fe­rung entsprechend).

2.8 Abho­lung und Transport

Der Mieter muss für einen vorschrifts­ge­mäßen Trans­port der Miet­ob­jekte Sorge tragen. Die Miet­ma­te­ria­lien müssen in einem geschlos­senen Fahr­zeug trans­por­tiert werden. Bei Über­nahme der Gegen­stände muss der Mieter die Ware sofort kontrol­lieren und die Empfangs­be­stä­ti­gung unter­zeichnen. Bei Über­nahme der Gegen­stände beginnt die Haftung des Mieters.

2.9 Haftung

Die ange­mie­teten Gegen­stände sind nicht versi­chert. Die Haftung geht auf den Mieter über, sobald dieser die ange­mie­teten Gegen­stände in Empfang nimmt. Der Mieter haftet während der Miet­dauer für alle Schäden, die aus der Benut­zung der ange­mie­teten Gegen­stände resul­tieren. Bei Beschä­di­gung, Bruch oder Verlust ist der Mieter verant­wort­lich. Dies gilt auch für Schäden, die durch Dritte oder höhere Gewalt wie Schäden durch Brand, Sturm, Unwetter, Hagel, Wasser, Einbruch, Dieb­stahl, Vanda­lismus und Terro­rismus verur­sacht werden. Das Unter­nehmen haftet nicht für Schäden, die durch und bei der Benut­zung der Miet­ge­gen­stände eintreten. Die ange­mie­teten Gegen­stände dienen nur zum Zwecke der Dekoration.

2.10 Verwen­dung von Kerzen

- Eine bren­nende Kerze nie ohne Aufsicht lassen
— Die Kerze außer­halb der Reich­weite von Kindern und Haus­tieren brennen lassen
— Immer mindes­tens 10 cm zwischen den bren­nenden Kerzen belassen
— Die Kerze nicht auf oder in der Nähe von leicht entflamm­baren Gegen­ständen lassen
— Kerzen nicht in Zugluft stellen- Kerzen nicht in die Nähe von Wärme­quellen stellen
— Kerzen senk­recht aufstellen
— Den Docht vor dem Anzünden auf eine Länge von etwa 1 cm kürzen
— Immer die Flamme ersti­cken, nicht ausblasen
— Immer einen Kerzen­halter benutzen
— Das geschmol­zene Wachs frei von Streich­höl­zern und anderen Verun­rei­ni­gungen halten, um das Entflammen zu vermeiden
— Teelichter nur in Behäl­tern und Wärme­stövchen mit ausrei­chender Luft­zu­fuhr verwenden
— Eine bren­nende Kerze nicht bewegen
— Einen geeig­neten Behälter verwenden, da sich diese Kerzen beim Brennen verflüssigen
— Nie eine Flüs­sig­keit zum Löschen verwenden

2.11 Fehl­mengen, Beschä­di­gungen, Bruch

Von der Über­nahme bis zur Rück­gabe der gemie­teten Gegen­stände trägt der Mieter die Verant­wor­tung. Die Rück­nahme erfolgt unter Vorbe­halt, da exakte Fehl­mengen erst nach abge­schlos­sener Reini­gung ermit­telt werden können. Beschä­digte und fehlende Gegen­stände werden dem Mieter zu Wieder­be­schaf­fungs­kosten in Rech­nung gestellt. Beschä­di­gungen sind unter anderem Brand­lö­cher, Risse, Kerzen­wachs, Stock­fle­cken und ähnli­ches. Um Stock­fle­cken zu vermeiden, muss die Miet­wä­sche vor dem Versand komplett trocken sein. Der Mieter haftet dem Vermieter gegen­über für Ansprüche Dritter, die diese wegen Schäden, die aus der Benut­zung resul­tieren, gegen den Vermieter geltend machen.

2.12 Reini­gung

Der Mieter muss die gemie­teten Gegen­stände sorg­fältig behan­deln und vor Rück­gabe grob säubern. Der Vermieter über­nimmt die Reini­gung der Gegen­stände. Bei extrem verschmutzten Arti­keln behält sich der Vermieter das Recht vor, die dadurch entstan­denen Kosten dem Mieter nach­träg­lich in Rech­nung zu stellen. Sämt­liche Texti­lien müssen trocken zurück­ge­geben werden.

2.13 Stor­nie­rung

Der Auftrag muss vom Mieter schrift­lich stor­niert werden. Wird ein erteilter Auftrag vor Miet­be­ginn stor­niert, fallen folgende Stor­no­ge­bühren an: 25 % des Auftrags­wertes bis einen Monat vor Miet­be­ginn, 50 % des Auftrags­wertes bis 14 Tage vor Miet­be­ginn, 75 % des Auftrags­wertes bei Stor­nie­rung weniger als 14 Tage vor Miet­be­ginn. Bei kurz­fris­tiger Absage kann die speziell gekaufte Ware mit der Voraus­zah­lung verrechnet werden und geht in das Eigentum von Deko & Design über.

2.14 Eigen­tums­vor­be­haltbei Verkaufsware

Verkaufs­ware bleibt solange Eigentum von Deko & Design bis die Ware voll­ständig bezahlt ist. Bei Zahlungs­verzug ist Deko & Design zum Rück­tritt und zur Rück­nahme der Ware berechtigt.

2.15 Gewähr­leis­tung Verkaufs­ware und Mietartikel

Weist die Ware bei Gefah­ren­über­gang einen Sach­mangel auf, so ist Deko & Design zur Nach­er­fül­lung berech­tigt und verpflichtet. Die Nach­er­fül­lung erfolgt nach Wahl durch Nach­bes­se­rung oder Ersatz­lie­fe­rung. Die Nach­bes­se­rung kann auf den Austausch der mangel­haften Teile beschränkt werden.

2.16 Veröf­fent­li­chung

Der Vermieter behält sich das Recht vor, an Orten, an den Miet­ge­gen­stände des Vermie­ters stehen, zu Marke­ting­zwe­cken des Vermie­ters Fotos, Video­auf­nahmen, usw. zu machen.

2.17 Abbildungen/ Fotos

Abbil­dungen und Fotos sowohl in Broschüren, Flyern, Inter­net­seiten als auch in Präsen­ta­tionen auf CD/DVD können von der Wirk­lich­keit gering­fügig abweichen.

2.18 Sons­tiges

Der Kunde verpflichtet sich, die Miet­ge­gen­stände nur bestim­mungs­gemäß für die verein­barte Veran­stal­tung zu verwenden. Er verpflichtet sich, die gemie­teten Gegen­stände pfleg­lich zu behan­deln und in unver­än­dertem und einwand­freiem Zustand an das Unter­nehmen zurück­zu­geben. Die Rück­gabe hat in den für die Miet­ge­gen­stände vorge­se­henen Verpa­ckungen zu erfolgen.

3 Grafik und Design

3.1 Vertrag­schluss

Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn das Angebot schrift­lich vom Kunden bestä­tigt wurde. Im Anschluss erhält der Kunde eine verbind­liche Auftrags­be­stä­ti­gung. Die vom Kunden gelie­ferten Daten (Texte, Grafiken, Bilder etc.) werden als Grund­lage zur Erstel­lung der indi­vi­du­ellen Druck­sa­chen (Karten, Visi­ten­karten, Flyer, etc.) in Form einer pdf-Datei und der im Anschluss zu druckenden Druck­sa­chen verwendet. Nach Erstel­lung der Entwürfe erhält der Kunde eine pdf-Datei per Mail zur Durch­sicht, Prüfung, gege­be­nen­falls Ände­rung und anschlie­ßenden schrift­li­chen Frei­gabe. Nach erfolgter Frei­gabe für den Druck ist eine Rekla­ma­tion nicht mehr möglich. Karten bzw. Druck­sa­chen werden voll­ständig fertig­ge­stellt gelie­fert, d.h. geschnitten, gefalzt und genutet.

3.2 Wider­rufs­recht

Wir weisen darauf hin, dass entspre­chend § 312d, Ziff. 4 BG zum Wider­rufsund Rück­ga­be­recht bei Fern­ab­satz­ver­trägen kein Wider­rufs­recht zur Liefe­rung von Waren besteht, die nach Kunden­spe­zi­fi­ka­tion ange­fer­tigt werden oder eindeutig auf die persön­li­chen Bedürf­nisse zuge­schnitten sind.

3.3 Preise

Sofern nichts anderes ange­geben ist, verstehen sich unsere Preise pro Stück. Alle Preise gelten “ab Werk” und sind inkl. der gesetz­li­chen Mehr­wert­steuer. Preis­än­de­rungen sind vorbe­halten. Weitere auftrags­be­zo­gene Kosten (Liefer­kosten, etc.) werden geson­dert in Rech­nung gestellt. Kosten­vor­anschläge sind unver­bind­lich. Die Berech­nung erfolgt nach Vorlage einer verbind­li­chen Auftragsbestätigung.

3.4 Rech­nungs­stel­lung und Zahlung

Eine Rech­nung in Papier­form ist nicht geschuldet, d.h. Deko & Design versendet Rech­nungen ausschließ­lich per E‑Mail. Nach Auftrags­er­tei­lung ist eine Anzah­lung in Höhe von 50% des gesamten Rech­nungs­be­trages fällig. Die Rest­zah­lung ist nach Druck­frei­gabe durch den Kunden (vor Druck der Karten, etc.) fällig. Soweit keine Sonder­ver­ein­ba­rungen bestehen, ist der Rech­nungs­be­trag in bar oder per EC-Karte zu entrichten. Die Rech­nung ist ohne Abzug von Skonto, etc. zu zahlen.

3.5 Erfül­lungsort und Gefahrenübergang

Erfül­lungsort ist der Geschäftsitz des Unter­neh­mens Deko & Design GmbH in 74189 Weins­berg. Sofern sich aus der Auftrags­be­stä­ti­gung nichts anderes ergibt, ist Liefe­rung “ab Werk” verein­bart. Wenn nicht ausdrück­lich etwas anderes verein­bart ist, wird die Ware durch den Kunden selbst abgeholt.

3.6 Liefe­rung

Liefer­ter­mine sind nur verbind­lich, wenn sie ausdrück­lich in der Auftrags­be­stä­ti­gung als solche bezeichnet sind. Die Liefe­rung der Ware erfolgt stets unter dem Vorbe­halt, dass Deko & Design selbst richtig und recht­zeitig belie­fert wird. Die Liefe­rung erfolgt nach Frei­gabe der pdf-Datei und nach Zahlungs­ein­gang des gesamten Rech­nungs­be­trages. Die Liefe­rung erfolgt per Paketdienst.

3.7 Liefer­zeiten

Es gelten ausschließ­lich die in der Auftrags­be­stä­ti­gung ange­ge­benen Liefer­zeiten. Die Liefe­rung verschiebt sich bei einem von Deko & Design nicht zu vertre­tenden, vorüber­ge­henden und unvor­her­seh­baren Leis­tungs­hin­dernis um einen ange­mes­senen Zeitraum.

3.8 Haftung

Korrek­tur­ab­züge sind vom Kunden auf Satz‑, Recht­schreib- und sons­tige Fehler zu über­prüfen und druck­reif erklärt zurück­zu­geben. Deko & Design haftet nicht für Fehler (Text‑, Tipp‑, und Datei­fehler), die der Kunde über­sehen hat. Geringe Farb­ab­wei­chungen sind zulässig. Stand­dif­fe­renzen, Quali­täts­schwan­kungen bedingt durch die tech­ni­schen Gege­ben­heiten beim jewei­ligen Papier­her­steller oder der unter­schied­li­chen Druck­ver­fahren können nicht ausge­schlossen werden. Geringe Abwei­chungen in Qualität und Ausfüh­rung behalten wir uns aufgrund der Herstel­lungs­ver­fahren (teil­weise Hand­ar­beit) vor. Gering­fü­gige Mehr- oder Minder­lie­fe­rungen sind aus tech­ni­schen Gründen bei Druck­auf­trägen zulässig.

3.9 Stor­nie­rung

Eine Stor­nie­rung des Auftrages vor Druck­frei­gabe muss durch den Kunden schrift­lich erfolgen. Wird ein erteilter Auftrag vor Fertig­stel­lung stor­niert, werden 50% des Auftrags­wertes (Anzah­lung) für die bis dahin entstan­denen Kosten berechnet. Nach Druck­frei­gabe sind 100% des Auftrags­wertes fällig.

3.10 Eigen­tums­vor­be­halt

Die Ware bleibt solange Eigentum von Deko & Design bis die Ware voll­ständig bezahlt ist. Bei Zahlungs­verzug ist Deko & Design zum Rück­tritt und zur Rück­nahme der Ware berechtigt.

3.11 Gewähr­leis­tung

Weist die Ware bei Gefah­ren­über­gang einen Sach­mangel oder Unvoll­stän­dig­keit auf, so ist das Unter­nehmen Deko & Design GmbH zur Nach­er­fül­lung berech­tigt und verpflichtet. Die Nach­er­fül­lung erfolgt nach Wahl durch Nach­bes­se­rung oder Ersatz­lie­fe­rung. Die Nach­bes­se­rung kann auf den Austausch der mangel­haften Teile beschränkt werden.

3.12 Veröf­fent­li­chung

Das Unter­nehmen Deko & Design GmbH behält sich das Recht vor, zu Marke­ting­zwe­cken Abzüge bzw. Bilder der erstellten Produkte zu verwenden.

3.13 Abbildungen/ Fotos

Abbil­dungen und Fotos sowohl in Broschüren, Flyern, Inter­net­seiten als auch in Präsen­ta­tionen auf CD/DVD können von der Wirk­lich­keit gering­fügig abweichen.

3.14 Rechte von gelie­ferten Daten

Der Kunde versi­chert, dass durch die von ihm gelie­ferten Daten (Texte, Grafiken und Bilder) keine Rechte Dritter sowie Rechts­vor­schriften oder Copy­rights verletzt werden. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch die Verlet­zung von Rechts­vor­schriften oder Urhe­ber­rechten aus von ihm zur Verfü­gung gestellten Daten entstehen.

4 Urhe­ber­recht

Sämt­liche Daten, Infor­ma­tionen, Abbil­dungen, Bilder und Texte sind durch Urhe­ber­rechte und andere Rechte geschützt. Die Daten dürfen weder kopiert, noch verviel­fäl­tigt, neu veröf­fent­licht, versendet oder durch andere Mittel verteilt werden. Ohne die vorhe­rige schrift­liche Zustim­mung des Unter­neh­mens Deko & Design GmbH ist keine Verwen­dung möglich. Bei Verstoß gegen die Urhe­ber­rechte behalten wir uns straf­recht­liche Schritte vor.

5 Daten­schutz

Der Kunde wird darauf hinge­wiesen, dass seine von ihm ange­ge­benen persön­li­chen Daten zum Zwecke der Vertrags­ab­wick­lung abge­spei­chert und genutzt werden. Gege­be­nen­falls können die Daten zur Über­sen­dung von Ange­boten und Infor­ma­tionen genutzt werden. Dieser Über­sen­dung kann der Mieter gegen­über dem Vermieter jeder­zeit schrift­lich wider­spre­chen. Eine Weiter­gabe an Dritte erfolgt nicht.

6 Gerichts­stand

Gerichts­stand aus dieser Verein­ba­rung sowie wegen aller anderen aus Geschäfts­be­zie­hungen der Parteien herrüh­renden Forde­rungen ist der Standort des Unter­neh­mens Deko & Design GmbH.

7 Gültig­keit

Diese Bedin­gungen sind ab 15.12.2016 gültig. Sollten einzelne Bestim­mungen dieses Vertrages ganz oder teil­weise gegen zwin­gendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültig­keit der übrigen Bestim­mungen unbe­rührt. Die nich­tigen oder unwirk­samen Bestim­mungen sind durch solche zu ersetzen, die dem wirt­schaft­lich Gewollten in zuläs­siger Weise am nächsten kommen.

Stand: 15.12.2016