AGBS
1. Allgemeines
Für alle Geschäfte gelten ausschließlich die Bedingungen der Deko & Design GmbH, nachfolgend Deko & Design genannt. Mit der verbindlichen Bestellung erkennt der Kunde die AGB vollständig an. Alle Angebote, die durch Deko & Design gemacht werden, sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn das Angebot schriftlich vom Kunden bestätigt wurde. Im Anschluss erhält der Kunde eine verbindliche Auftragsbestätigung. Inhalt und Umfang des geschlossenen Vertrages entsprechen der schriftlichen Auftragsbestätigung von Deko & Design. Abweichende oder ergänzende Absprachen sind nur gültig, wenn sie durch Deko & Design schriftlich bestätigt werden.
Alle Mietartikel sind Eigentum der Deko & Design GmbH.
2. Vermietung von Dekoration, Hussen- und Veranstaltungsbedarf
2.1 Mietvertrag
Ein Mietvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde den Vertrag rechtsgültig gegengezeichnet hat. Der Mietzeitraum beginnt mit Übergabe der gemieteten Gegenstände. Der Mietvertrag endet mit Rückgabe der gemieteten Gegenstände an den Vermieter.
2.2 Preise
Sofern nichts anderes angegeben ist, verstehen sich unsere Preise pro Stück und Mieteinheit (= 4 Tage). Alle Preise gelten “ab Werk” und sind inkl. Reinigung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind vorbehalten. Weitere auftragsbezogene Kosten (Transportkosten, Auf- und Abbau der Dekoration, etc.) werden gesondert in Rechnung gestellt. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Die Berechnung erfolgt nach Vorlage einer verbindlichen Auftragsbestätigung.
2.3 Kaution
Im Bedarfsfall wird eine Kaution in Höhe von 25 % des gesamten Mietpreises berechnet, die nach korrekter Rückgabe und Kontrolle der gemieteten Gegenstände an den Vermieter durch diesen zurückgezahlt wird.
2.4 Zahlungsbedingungen
Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet, d.h. Deko & Design versendet Rechnungen ausschließlich per E‑Mail. Mit Vertragsabschluss ist eine Anzahlung in Höhe von 25 % des Rechnungsbetrages fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Betrag dem Konto von Deko & Design gutgeschrieben oder in der Kasse eingegangen ist. Im Falle von Rücklastschriften hat der Kunde die von der ausführenden Bank in Rechnung gestellten Kosten der Deko & Design GmbH zu erstatten, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Bei Zahlungsverzug wird je berechtigter Mahnung eine pauschale Mahngebühr von 5,00 € fällig. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens möglich
2.4.1 Abholung
Der gesamte Rechnungsbetrag, d.h. der Mietpreis zuzüglich weiterer auftragsbezogener Kosten, ist bei Übergabe der Mietgegenstände fällig. Soweit keine Sondervereinbarungen bestehen, ist der Rechnungsbetrag in bar oder per EC-Karte zu entrichten.
2.4.2 Versand
Rechnungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug von Skonto innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Bei Versand der Mietgegenstände per Paketdienst ist der gesamte Rechnungsbetrag 14 Tage vorab (Vorkasse) zu bezahlen.
2.5 Mietdauer
Die Vermietung der Artikel erfolgt für einen Mietzeitraum von 4 Tagen (= 1 Mieteinheit), auch wenn die gemieteten Artikel vorzeitig oder unbenutzt zurückgegeben werden. Wenn der Mieter die Mietgegenstände nicht fristgerecht zum vereinbarten Zeitpunkt zurückgeben kann, muss der Mieter den Vermieter spätestens 1 Tag vor Ablauf der vereinbarten Mietdauer informieren. Eine Verlängerung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Vermieters. Gibt der Mieter sämtliche übernommenen Mietgegenstände nicht fristgerecht zum Ablauf der vereinbarten Mietdauer zurück, verlängert sich das Mietverhältnis automatisch bis zur Rückgabe. In diesem Falle wird für jeden weiteren angefangenen Tag eine Gebühr von 25 % des gesamten Mietpreises berechnet.
2.6 Erfüllungsort und Gefahrenübergang
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Deko & Design GmbH in 74189 Weinsberg. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung “ab Werk” vereinbart. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, werden die gemieteten Gegenstände durch den Mieter selbst abgeholt und zurückgebracht. Bei Abholung der angemieteten Gegenstände muss der Mieter die Bestellung auf Vollständigkeit und Tauglichkeit kontrollieren. Sollte die Lieferung nicht vollständig oder beschädigt sein, muss der Mieter den Vermieter beim Empfang der angemieteten Gegenstände unverzüglich informieren.
2.7 Lieferung
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als solche bezeichnet sind. Für Liefer- oder Abholservice innerhalb von 10 km wird eine Transportpauschale von 20,00 € bis zum Hauseingang berechnet. Je weitere angefangene 10 km werden mit 15,00 € berechnet. Für die Lieferung bzw. Abholung am Samstag wird ein Zuschlag von 25 % und für die Lieferung bzw. Abholung am Sonn- und Feiertag ein Zuschlag von 100 % fällig. Die Transportkosten beinhalten nicht den Auf- und Abbau sowie das Vertragen und Einsammeln der gemieteten Gegenstände. Diese Leistung übernimmt Deko & Design gerne gegen gesonderte Berechnung. Bei der Lieferung und Abholung der angemieteten Gegenstände hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person die Ware in Empfang nimmt. Bei Übernahme der Gegenstände muss der Mieter die Ware sofort kontrollieren und die Empfangsbestätigung unterzeichnen. Bei Übernahme der Gegenstände beginnt die Haftung des Mieters. Am vereinbarten Abholtermin müssen die angemieteten Gegenstände vollständig, sortiert und sauber bereit stehen (der Anlieferung entsprechend).
2.8 Abholung und Transport
Der Mieter muss für einen vorschriftsgemäßen Transport der Mietobjekte Sorge tragen. Die Mietmaterialien müssen in einem geschlossenen Fahrzeug transportiert werden. Bei Übernahme der Gegenstände muss der Mieter die Ware sofort kontrollieren und die Empfangsbestätigung unterzeichnen. Bei Übernahme der Gegenstände beginnt die Haftung des Mieters.
2.9 Haftung
Die angemieteten Gegenstände sind nicht versichert. Die Haftung geht auf den Mieter über, sobald dieser die angemieteten Gegenstände in Empfang nimmt. Der Mieter haftet während der Mietdauer für alle Schäden, die aus der Benutzung der angemieteten Gegenstände resultieren. Bei Beschädigung, Bruch oder Verlust ist der Mieter verantwortlich. Dies gilt auch für Schäden, die durch Dritte oder höhere Gewalt wie Schäden durch Brand, Sturm, Unwetter, Hagel, Wasser, Einbruch, Diebstahl, Vandalismus und Terrorismus verursacht werden. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die durch und bei der Benutzung der Mietgegenstände eintreten. Die angemieteten Gegenstände dienen nur zum Zwecke der Dekoration.
2.10 Verwendung von Kerzen
- Eine brennende Kerze nie ohne Aufsicht lassen
— Die Kerze außerhalb der Reichweite von Kindern und Haustieren brennen lassen
— Immer mindestens 10 cm zwischen den brennenden Kerzen belassen
— Die Kerze nicht auf oder in der Nähe von leicht entflammbaren Gegenständen lassen
— Kerzen nicht in Zugluft stellen- Kerzen nicht in die Nähe von Wärmequellen stellen
— Kerzen senkrecht aufstellen
— Den Docht vor dem Anzünden auf eine Länge von etwa 1 cm kürzen
— Immer die Flamme ersticken, nicht ausblasen
— Immer einen Kerzenhalter benutzen
— Das geschmolzene Wachs frei von Streichhölzern und anderen Verunreinigungen halten, um das Entflammen zu vermeiden
— Teelichter nur in Behältern und Wärmestövchen mit ausreichender Luftzufuhr verwenden
— Eine brennende Kerze nicht bewegen
— Einen geeigneten Behälter verwenden, da sich diese Kerzen beim Brennen verflüssigen
— Nie eine Flüssigkeit zum Löschen verwenden
2.11 Fehlmengen, Beschädigungen, Bruch
Von der Übernahme bis zur Rückgabe der gemieteten Gegenstände trägt der Mieter die Verantwortung. Die Rücknahme erfolgt unter Vorbehalt, da exakte Fehlmengen erst nach abgeschlossener Reinigung ermittelt werden können. Beschädigte und fehlende Gegenstände werden dem Mieter zu Wiederbeschaffungskosten in Rechnung gestellt. Beschädigungen sind unter anderem Brandlöcher, Risse, Kerzenwachs, Stockflecken und ähnliches. Um Stockflecken zu vermeiden, muss die Mietwäsche vor dem Versand komplett trocken sein. Der Mieter haftet dem Vermieter gegenüber für Ansprüche Dritter, die diese wegen Schäden, die aus der Benutzung resultieren, gegen den Vermieter geltend machen.
2.12 Reinigung
Der Mieter muss die gemieteten Gegenstände sorgfältig behandeln und vor Rückgabe grob säubern. Der Vermieter übernimmt die Reinigung der Gegenstände. Bei extrem verschmutzten Artikeln behält sich der Vermieter das Recht vor, die dadurch entstandenen Kosten dem Mieter nachträglich in Rechnung zu stellen. Sämtliche Textilien müssen trocken zurückgegeben werden.
2.13 Stornierung
Der Auftrag muss vom Mieter schriftlich storniert werden. Wird ein erteilter Auftrag vor Mietbeginn storniert, fallen folgende Stornogebühren an: 25 % des Auftragswertes bis einen Monat vor Mietbeginn, 50 % des Auftragswertes bis 14 Tage vor Mietbeginn, 75 % des Auftragswertes bei Stornierung weniger als 14 Tage vor Mietbeginn. Bei kurzfristiger Absage kann die speziell gekaufte Ware mit der Vorauszahlung verrechnet werden und geht in das Eigentum von Deko & Design über.
2.14 Eigentumsvorbehaltbei Verkaufsware
Verkaufsware bleibt solange Eigentum von Deko & Design bis die Ware vollständig bezahlt ist. Bei Zahlungsverzug ist Deko & Design zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.
2.15 Gewährleistung Verkaufsware und Mietartikel
Weist die Ware bei Gefahrenübergang einen Sachmangel auf, so ist Deko & Design zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Nachbesserung kann auf den Austausch der mangelhaften Teile beschränkt werden.
2.16 Veröffentlichung
Der Vermieter behält sich das Recht vor, an Orten, an den Mietgegenstände des Vermieters stehen, zu Marketingzwecken des Vermieters Fotos, Videoaufnahmen, usw. zu machen.
2.17 Abbildungen/ Fotos
Abbildungen und Fotos sowohl in Broschüren, Flyern, Internetseiten als auch in Präsentationen auf CD/DVD können von der Wirklichkeit geringfügig abweichen.
2.18 Sonstiges
Der Kunde verpflichtet sich, die Mietgegenstände nur bestimmungsgemäß für die vereinbarte Veranstaltung zu verwenden. Er verpflichtet sich, die gemieteten Gegenstände pfleglich zu behandeln und in unverändertem und einwandfreiem Zustand an das Unternehmen zurückzugeben. Die Rückgabe hat in den für die Mietgegenstände vorgesehenen Verpackungen zu erfolgen.
3 Grafik und Design
3.1 Vertragschluss
Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn das Angebot schriftlich vom Kunden bestätigt wurde. Im Anschluss erhält der Kunde eine verbindliche Auftragsbestätigung. Die vom Kunden gelieferten Daten (Texte, Grafiken, Bilder etc.) werden als Grundlage zur Erstellung der individuellen Drucksachen (Karten, Visitenkarten, Flyer, etc.) in Form einer pdf-Datei und der im Anschluss zu druckenden Drucksachen verwendet. Nach Erstellung der Entwürfe erhält der Kunde eine pdf-Datei per Mail zur Durchsicht, Prüfung, gegebenenfalls Änderung und anschließenden schriftlichen Freigabe. Nach erfolgter Freigabe für den Druck ist eine Reklamation nicht mehr möglich. Karten bzw. Drucksachen werden vollständig fertiggestellt geliefert, d.h. geschnitten, gefalzt und genutet.
3.2 Widerrufsrecht
Wir weisen darauf hin, dass entsprechend § 312d, Ziff. 4 BG zum Widerrufsund Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen kein Widerrufsrecht zur Lieferung von Waren besteht, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
3.3 Preise
Sofern nichts anderes angegeben ist, verstehen sich unsere Preise pro Stück. Alle Preise gelten “ab Werk” und sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind vorbehalten. Weitere auftragsbezogene Kosten (Lieferkosten, etc.) werden gesondert in Rechnung gestellt. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Die Berechnung erfolgt nach Vorlage einer verbindlichen Auftragsbestätigung.
3.4 Rechnungsstellung und Zahlung
Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet, d.h. Deko & Design versendet Rechnungen ausschließlich per E‑Mail. Nach Auftragserteilung ist eine Anzahlung in Höhe von 50% des gesamten Rechnungsbetrages fällig. Die Restzahlung ist nach Druckfreigabe durch den Kunden (vor Druck der Karten, etc.) fällig. Soweit keine Sondervereinbarungen bestehen, ist der Rechnungsbetrag in bar oder per EC-Karte zu entrichten. Die Rechnung ist ohne Abzug von Skonto, etc. zu zahlen.
3.5 Erfüllungsort und Gefahrenübergang
Erfüllungsort ist der Geschäftsitz des Unternehmens Deko & Design GmbH in 74189 Weinsberg. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung “ab Werk” vereinbart. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird die Ware durch den Kunden selbst abgeholt.
3.6 Lieferung
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als solche bezeichnet sind. Die Lieferung der Ware erfolgt stets unter dem Vorbehalt, dass Deko & Design selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird. Die Lieferung erfolgt nach Freigabe der pdf-Datei und nach Zahlungseingang des gesamten Rechnungsbetrages. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst.
3.7 Lieferzeiten
Es gelten ausschließlich die in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten. Die Lieferung verschiebt sich bei einem von Deko & Design nicht zu vertretenden, vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum.
3.8 Haftung
Korrekturabzüge sind vom Kunden auf Satz‑, Rechtschreib- und sonstige Fehler zu überprüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Deko & Design haftet nicht für Fehler (Text‑, Tipp‑, und Dateifehler), die der Kunde übersehen hat. Geringe Farbabweichungen sind zulässig. Standdifferenzen, Qualitätsschwankungen bedingt durch die technischen Gegebenheiten beim jeweiligen Papierhersteller oder der unterschiedlichen Druckverfahren können nicht ausgeschlossen werden. Geringe Abweichungen in Qualität und Ausführung behalten wir uns aufgrund der Herstellungsverfahren (teilweise Handarbeit) vor. Geringfügige Mehr- oder Minderlieferungen sind aus technischen Gründen bei Druckaufträgen zulässig.
3.9 Stornierung
Eine Stornierung des Auftrages vor Druckfreigabe muss durch den Kunden schriftlich erfolgen. Wird ein erteilter Auftrag vor Fertigstellung storniert, werden 50% des Auftragswertes (Anzahlung) für die bis dahin entstandenen Kosten berechnet. Nach Druckfreigabe sind 100% des Auftragswertes fällig.
3.10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt solange Eigentum von Deko & Design bis die Ware vollständig bezahlt ist. Bei Zahlungsverzug ist Deko & Design zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.
3.11 Gewährleistung
Weist die Ware bei Gefahrenübergang einen Sachmangel oder Unvollständigkeit auf, so ist das Unternehmen Deko & Design GmbH zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Nachbesserung kann auf den Austausch der mangelhaften Teile beschränkt werden.
3.12 Veröffentlichung
Das Unternehmen Deko & Design GmbH behält sich das Recht vor, zu Marketingzwecken Abzüge bzw. Bilder der erstellten Produkte zu verwenden.
3.13 Abbildungen/ Fotos
Abbildungen und Fotos sowohl in Broschüren, Flyern, Internetseiten als auch in Präsentationen auf CD/DVD können von der Wirklichkeit geringfügig abweichen.
3.14 Rechte von gelieferten Daten
Der Kunde versichert, dass durch die von ihm gelieferten Daten (Texte, Grafiken und Bilder) keine Rechte Dritter sowie Rechtsvorschriften oder Copyrights verletzt werden. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch die Verletzung von Rechtsvorschriften oder Urheberrechten aus von ihm zur Verfügung gestellten Daten entstehen.
4 Urheberrecht
Sämtliche Daten, Informationen, Abbildungen, Bilder und Texte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Die Daten dürfen weder kopiert, noch vervielfältigt, neu veröffentlicht, versendet oder durch andere Mittel verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens Deko & Design GmbH ist keine Verwendung möglich. Bei Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns strafrechtliche Schritte vor.
5 Datenschutz
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seine von ihm angegebenen persönlichen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung abgespeichert und genutzt werden. Gegebenenfalls können die Daten zur Übersendung von Angeboten und Informationen genutzt werden. Dieser Übersendung kann der Mieter gegenüber dem Vermieter jederzeit schriftlich widersprechen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
6 Gerichtsstand
Gerichtsstand aus dieser Vereinbarung sowie wegen aller anderen aus Geschäftsbeziehungen der Parteien herrührenden Forderungen ist der Standort des Unternehmens Deko & Design GmbH.
7 Gültigkeit
Diese Bedingungen sind ab 15.12.2016 gültig. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten in zulässiger Weise am nächsten kommen.
Stand: 15.12.2016